Freie und unabhängige Wählergemeinschaften in Aldenhoven, Inden, Jülich, Linnich, Merzenich, Titz, Vettweiß und Piratenpartei

UWG: Unabhängig und nur der Vernunft verpflichtet

Do, 17. Apr. 2014
Dürener Nachrichten / Lokales / Seite 20
Unabhängig und nur der Vernunft verpflichtet
Neun freie Wählergemeinschaften werben auf Kreisebene für ihre Vorstellung von einer bürgernahen Politik. „Koalition der Vernunft.“

Artikel HM

Do, 17. Apr. 2014
Dürener Nachrichten / Lokales / Seite 20

Unabhängig und nur der Vernunft verpflichtet

Neun freie Wählergemeinschaften werben auf Kreisebene für ihre Vorstellung von einer bürgernahen Politik. „Koalition der Vernunft.“
Kreis Düren. Die Unabhängige Wählergemeinschaft wird bei der Kommunalwahl im Kreis Düren nicht flächendeckend als politische Kraft auszumachen sein, und dennoch will sie im Kreistag eine Rolle spielen mit hehrem Anspruch: „Gemeinsam stark – für den Wandel im Kreis Düren“ ist der Wahlspruch der UWG Kreis Düren. Damit übertragen sie den Grundimpuls ihrer Existenz von der Stadt- und Gemeindeebene auf die nächst höhere kommunale Ebene, den Kreis. „Der Schwerpunkt liegt nach wie vor auf der Stadt- und Gemeindeebene“, sagt Heinz Frey, einer der Gründerväter der Jülicher UWG JÜL. Aber die Verzahnung mit dem Kreis sei wichtig, um die erfolgreiche Basisarbeit erfolgreich zu gestalten, wie es im Wahlprogramm heißt.
An der Basis für die Basis
Getragen von dem Leitgedanken „Politik an der Basis für die Basis“ streben die Unabhängigen auch auf Kreisebene eine stärkere Einbindung des Bürgers an. Das reicht bis hinein in Tabuzonen. „Den Haushalt in den Griff zu kriegen, geht nur von unten“, postuliert Heinz Frey. Ein wichtiges Ziel lautet daher Reduzierung der Kreisumlage, einhergehend mit einer verstärkten Kontrolle des Kreishaushalts bis hin zur Offenlegung der „Finanzgeschäfte des Kreises“, seiner Tochtergesellschaften und seiner finanziellen Beteiligungen.
Daraus leitet sich der Ruf nach einer effektiveren Haushaltswirtschaft ab. Michael Hintzen, Mitbegründer der UWG PKL (Parteilose Kandidaten Linnichs) macht an einem Beispiel fest, wie weit das reichen kann: „Das Dienstleistungszentrum Nordkreis – ich nenne das bewusst nicht Kreishaus – könnte ein Zentrum der kommunalen Zusammenarbeit werden.“ Das habe der Landrat nie so forciert.
Interkommunale Zusammenarbeit ist generell ein Hauptaspekt im Programm der UWG. Nicht nur Verwaltungsaufgaben ließen sich für mehrere Kommunen gebündelt effizienter und kostengünstiger erledigen – Stichwort Verwaltungsnetzwerk –, ein solcher Zusammenschluss entbindet auch von der Verpflichtung einer Ausschreibung.
Geld sparen, ist die eine Seite der Medaille. Geld einnehmen oder schlicht beschaffen, die andere. Und in dieser Hinsicht habe der Kreis erheblichen Nachholbedarf, sagen die UWGler. „Der Kreis sollte Förderprogramme des Landes. des Bundes und der EU besser bedienen“, sagt Frey. Vielfach aus Unkenntnis blieben attraktive Fördermöglichkeiten ungenutzt. „Das müsste die Kreisentwicklungsgesellschaft leisten“ – eventuell sogar über einen gut bezahlten Profi, der sich über seine Arbeit „amortisiert“. Von dessen Früchten könnte auch der ehrenamtliche Einsatz profitieren. Diese direkte Form der Bürgerbeteiligung „soll aufgewertet werden“. Wo Eigenleistung Werte für die Gemeinschaft schaffe, „muss das durch den Kreis unterstützt werden“.
Einsetzen will sich der Zusammenschluss von neun UWGs im Kreis für einen Ausbau der Nahversorgung in den kleineren Ortschaften, für eine stärkere Einbindung von Forschungskompetenzen, von der Energiewirtschaft bis hin zum Wohnungsbau.
Auch im Kreis wollen die Unabhängigen offen sein für Ideen anderer. Eine Koalitionszusage gibt es in Richtung keiner Partei, sondern nur für eine „Koalition der Vernunft“.(ojo)
Mehr dazu
www.uwg-dn.de
„Den Haushalt in den Griff zu kriegen, geht nur von unten“
Heinz Frey, UWG Jül

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