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Kreis Düren: CDU und SPD werben um die Grünen

Mi, 28. Mai. 2014
Dürener Nachrichten / Lokales / Seite 17
CDU und SPD werben um die Grünen
Schwarz-Grün hätte im Kreistag die absolute Mehrheit. Keiner lässt sich in die Karten gucken. UWG steht für Kooperationen zur Verfügung.
Kreis Düren. Es hat nicht lange gedauert, bis die CDU und die SPD im Kreis Düren auf der Suche nach potenziellen Koalitionspartnern ihre Fühler ausgesteckt haben. Größter Gewinner der Kreistagswahlen dürften daher die Grünen sein. „Ich gehe davon aus, dass wir gefragte Gesprächspartner sind“, sagte Grünen-Sprecherin Astrid Hohn auf Anfrage unserer Zeitung. Denn mit nunmehr sechs Sitzen könne ihre Partei aus einer Position der Stärke heraus verhandeln, sowohl mit der CDU als auch mit der SPD.
Erstes Sondierungsgespräch
25 der 54 Sitze gingen an die Christdemokraten, selbst mit der Stimme des Landrates erreicht die CDU nicht die absolute Mehrheit von 28 Sitzen. Schwarz-Grün wäre eine mögliche Lösung. Die SPD (17 Sitze) hingegen sprach bereits von einem Politikwechsel in „greifbarer Nähe“. Darüber wolle man „umgehend“ mit den Grünen reden. Rechnerisch jedoch müssten auch die UWG und „Die Linke“ (je zwei Sitze) für eine Koalition gewonnen werden. Während die SPD noch per Pressemitteilung ankündigt, mit den Grünen Sondierungsgespräche führen zu wollen, hat die CDU schon zum Telefonhörer gegriffen.
„Am Montag kam der Anruf“, erklärte Astrid Hohn. Der Kreisparteitag der Grünen werde zum Thema Koalitionsverhandlungen am Samstag Stellung beziehen, ein erstes Sondierungsgespräch mit der CDU stand jedoch schon auf dem Programm, am Dienstag. Prinzipiell gelte: Die Grünen sind offen für alle Gespräche. Nur nicht mit der Alternative für Deutschland. Wegen des „europafeindlichen“ Kurses schließen auch SPD und CDU Verhandlungen mit der AfD (1 Sitz) aus.
Doch wie stehen die Chancen für Schwarz-Grün? „Beim Nahverkehrskonzept besteht auf Seiten der CDU Offenheit, auch bei der Bördebahn“, sagte Astrid Hohn. Unterschiedliche Auffassungen gebe es beim Thema Straßenbau. „Eine K 29n wird es mit uns nicht geben. Aber wir lehnen nicht kategorisch jedes Projekt ab“, betonte sie. Mit Blick auf das Programm der SPD gebe es noch offene Fragen. „Viele Formulierungen sind zu schwammig“, sagte sie. Es gibt offenbar noch viel Gesprächsbedarf
„Wir suchen ergebnisoffen mit allen Fraktionen das Gespräch“, erneuerte CDU-Fraktionschef Karl Schavier sein Angebot vom Sonntagabend. Am Montag hatte die neue Fraktion den alten Vorsitzenden im Amt bestätigt. Etwas verwundert zeigte sich Schavier über die Äußerung des SPD-Vorsitzenden Dietmar Nietans, die Zeit sei reif für einen Politikwechsel. „Als größte Fraktion haben wir von den Wählern den Auftrag erhalten, künftig weiter den Ton mit anzugeben“, sagte Schavier. Ob er eine Koalition mit den Grünen oder der SPD bevorzuge, wollte der CDU-Fraktionschef nicht beantworten. „Wir sind an einer partnerschaftlichen Kooperation interessiert, die stabile Mehrheiten ermöglicht“, sagte er.
Eine klare Absage erteilte Valenthin Veithen (Die Linke) Grünen und SPD: „Was Herr Nietan sagt, ist reine Rhetorik. Es wird keine Koalition geben. Wir sind bei vielen Fragen zu weit auseinander.“ Auch eine Zusammenarbeit mit der AfD komme nicht in Frage.
Wechselnde Mehrheiten?
„Wir gehen keine Koalition ein, stehen aber für Kooperationen zur Verfügung“, setzt Michael Hintzen von der UGW auf wechselnde Mehrheiten im Kreistag. Vor der konstituierenden Sitzung wolle seine Fraktion aber viele Gespräche führen. Ein Thema wird auch die Anfrage des Piraten Dietmar Schwindt nach einer Fraktionsgemeinschaft sein. „Als Einzelkandidat hat man gewisse Nachteile, beispielsweise bei der Vergabe von Sitzen in Ausschüssen“, bestätigte Schwindt auf Nachfrage, dass er den Kontakt zur UWG aufgenommen hat. Nicht in Frage komme hingegen eine Zusammenarbeit mit der AfD. Schwindt verwies auf einen sogenannten Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei. „Für alles, was dem Kreis dient, bin ich offen“, signalisierte hingegen AfD-Vertreter Walter Peters Gesprächsbereitschaft. (sj)
„Beim Konzept für den Nahverkehr besteht auf Seiten der CDU Offenheit, auch bei der Bördebahn. Eine K 29 wird es aber mit uns nicht geben.“
Astrid Hohn,
Grünen-Sprecherin

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