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Jülich_Politikwechsel in Jülich dringlich

Politikwechsel in Jülich dringlich
Spitzen der UWG-JÜL kritisieren vorgelegtes Programm der Großen Koalition
Jülich. „Man kann sich Dinge auch schön reden“, kommentieren Fraktionsvorsitzender Heinz Frey von der UWG-JÜL und sein Stellvertreter Matthias Hoven die am vergangenen Samstag veröffentlichten Zielsetzungen der neuen Großen Koalition („Das hat die große Koalition in Jülich vor“). Inhaltlich sei das Papier „bedenklich schwach und allgemein“ und dazu noch wenig überzeugend lese sich das Programm weiter.
Schon früher möglich
Die so gepriesene stabile Mehrheit hätten die beiden Koalitionäre, so Frey und Hoven unisono, auch schon in den letzten vier, fünf Jahren haben können, als sie sich jedoch deutlich – wie noch vor ein paar Wochen bei der Debatte des Nachtragshaushalts – unversöhnlich gegenüberstanden. Die große inhaltliche Übereinstimmung sei daher wohl nur in der Ablehnung von mehr Bürgeraktivität zu erkennen.
Damit werde gleichzeitig das Kernproblem der Jülicher Kommunalpolitik markiert. Nicht das Schließen von Einrichtungen, wie es von der Großen Koalition zu befürchten ist, sei die Lösung für die Haushalts- und Finanzmisere in Jülich, sondern die aktive Bürgergesellschaft, die unter anderem mit Bürgerhaushalt, Bürgerbeiräten, Ortschaftsräten, Bürgerbudget, Bürgerstiftung, Eigenleistungen und Ehrenamt die bestehenden und künftigen Probleme konstruktiv lösen könne.
Bürger stärker einbeziehen
Schon viele Kommunen hätten die Chance erkannt, aktive Bürgerinnen und Bürger stärker in die Politik und in die Verantwortung mit einzubeziehen, doch werde das in Jülich durch eine Große Koalition eher verhindert.
Zudem müsse auch die Stadtverwaltung deutlich dazulernen. Nicht als Bedenkenträger zum Verhindern, sondern als Förderer zum Funktionieren solle sie da sein.
Weil ein Umdenken auch in Teilen aller Ratsfraktionen zu erkennen sei, hat sich die UWG-JÜL zum Ziel gesetzt, diese Ansätze zu bündeln, mit konstruktiven Anträgen zu unterstützten und den Weg zu bereiten.
Mit kleinen Maßnahmen zum Ziel
Inhaltlich führten kleine Maßnahmen zum Ziel, nicht das bloße Warten und Hoffen auf Großprojekte und Geldgeber für Jülich. So lägen seit Monaten sehr konkrete Vorschläge der UWG-JÜL zur Innenstadtbelebung auf dem Tisch (www. jül.info). Das sei der Anfang einer neuen Stadtentwicklung. Dann folgten auch Investoren, die den Mut haben, ihre Pläne in Jülich tatsächlich umzusetzen!
Frey führt hier sein Credo an: „Nach wie vor gilt: Net mulle, besser mache!“
Als Ergebnis der Kommunalwahl gibt es nach Sicht der UWG-JÜL die Chance und eine Mehrheit für einen Politikwechsel in Jülich, der dringend erforderlich sei. Das hätten die Jülicher/innen mit ihrer Wahlentscheidung gewollt.

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