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Große Koalition der neue regionale Trend

Große Koalition der neue regionale Trend
„Vernunftehen“, um stabile Mehrheiten zu erreichen. Neue Verhältnisse im Rat nach der Wahl in 14 Kommunen und im Kreis Düren.
Von Claudia Schweda
Aachen/Düren/Heinsberg. Die Zersplitterung vieler Stadträte durch kleine Parteien und freie Wählergruppen zwingt die großen politischen Kontrahenten offenbar auch in der Region mehr und mehr zur Zusammenarbeit. Jetzt, knapp zwei Monate nach der Kommunalwahl, steht größtenteils fest, welche Koalitionen sich bilden oder wie die größten Fraktionen Mehrheiten für ihre Projekte sichern wollen. Deutlich wird bei dem Vergleich der politischen Landschaft vor und nach der Kommunalwahl, dass die Große Koalition in der Region als Trend im Kommen ist.
Vor der Kommunalwahl arbeiteten nur Stolberg und Inden mit dieser politischen Mehrheit von CDU und SPD. Nach der Wahl finden sich vier weitere Große Koalitionen in der Region – in Aachen, Herzogenrath, Würselen und Jülich. Meist ist die Begründung, dass stabile politische Mehrheiten angesichts des Einzuges zahlreicher kleiner Parteien anders nicht möglich gewesen wären. Und diese stabile Mehrheit sei angesichts der anstehenden schwierigen Entscheidungen zur Haushaltssanierung nötig. In Herzogenrath etwa sprach der CDU-Fraktionschef Reimund Billmann von einer „Vernunftehe“.
Trotz dieses neuen Trends darf nicht aus dem Blick verloren werden, dass die häufigste Form der politischen Mehrheit in den Städten und Gemeinden der Region die absolute CDU-Mehrheit war und ist, die mit einem CDU-Bürgermeister zusammenarbeitet. Diese Form hat sich nach der Wahl aber nur noch elf Mal ergeben, vor der Wahl war das noch 13 Mal der Fall. Die CDU musste teils Federn lassen.
Neben den vier neuen „Grokos“ haben sich in acht weiteren Räten und im Kreistag Düren Veränderungen durch die Wahl ergeben. In Heimbach und Kreuzau verlor die Union die absolute Mehrheit und will nun Projekte mit wechselnden Mehrheiten voranbringen. Auch in Übach verlor die CDU die alleinige Gestaltungsmehrheit und ist eine Koalition mit der gemeinsamen Fraktion der FDP und der USPD eingegangen.
In Düren kam es durch den Verlust von vier Ratssitzen für die CDU zu dem deutschlandweit seltenen Vierer-Bündnis aus SPD, FDP, Grünen und Linken – die „Ampel plus“ –, die über eine denkbar knappe Ein-Stimmen-Mehrheit verfügt. In Aldenhoven überholte die SPD nach langer Zeit wieder die CDU als stärkste Kraft im Rat, muss aber ohne festen Koalitionspartner agieren. In der Nachbarstadt Alsdorf benötigt die SPD nun keinen Partner mehr: Sie holte die absolute Mehrheit.
Im Kreis Düren durfte die FDP – bis zur Wahl Koalitionspartner der CDU – wegen Unregelmäßigkeiten bei der Aufstellung der Reserveliste nicht zur Wahl antreten. Konsequenz: Die CDU musste sich einen neuen Partner suchen und fand ihn bei den Grünen.
Stimmen hinzugewonnen hat die CDU in Roetgen. Dort hat sie im Rat nun einen Sitz mehr als die SPD und will sich wechselnde Mehrheiten suchen. In Selfkant holte die CDU sogar die Hälfte der Sitze im Rat und könnte mit der Stimme von Bürgermeister Herbert Corsten (CDU) nun allein regieren, doch der ist 2009 als unabhängiger Kandidat erneut zum Bürgermeister gewählt worden. Möglicherweise wird sich die CDU also auch andere Mehrheiten suchen müssen.
Bei den Bürgermeisterwahlen, die aus verschiedenen Gründen nicht überall stattfanden, haben SPD und CDU je einen Posten verloren und einen gewonnen: In beiden Fällen ging es wohl um „frischen Wind“, den die Wähler sich wünschten: In Stolberg wurde der 33-jährige Tim Grüttemeier (CDU) im ersten Wahlgang mit knapp 52 Prozent gewählt. In Wegberg kam mit dem 37-jährigen Michael Stock erstmals ein SPD-Mann ins Bürgermeisteramt

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